Solidaritätskreis Bilel Herford

In Herford fand heute eine Demonstration für Gerechtigkeit, Aufklärung und Konsequenzen nach dem Polizeieinsatz mit 34 Schüssen auf einen 19-Jährigen statt.

Rund 600 Menschen versammelten sich am Bahnhof Herford. Die Vielfalt der Teilnehmer*innen war bewegend, es kamen Leute aus verschiedenen Städten, sozialen Schichten und Generationen zusammen. Die Demonstration begann kraftvoll mit Redebeiträgen, die das Problem rassistischer Polizeigewalt hervorhoben. Zum einen wurde auf die Geschichte in Herford eingegangen. Dort kam es 2014 während einer Verkehrskontrolle zu einer Prügelattacke durch Polizisten. Die Kollegen des mittlerweile verurteilten Polizisten fälschten daraufhin das Videomaterial und stellten den Fahrer als Angreifer dar. Seitens des Bündnisses gibt es aufgrund dieser Erfahrung wenig Vertrauen in die Aufklärung solcher Fälle, weder 2014 noch heute. 

Dies hat sich auch in der Traurigkeit und Wut der zahlreichen Teilnehmer*innen heute ausgedrückt.

„Wir fordern eine unabhängige Ermittlungsbehörde in allen Fällen von Polizeigewalt, so auch im Fall von Bilel. Angesichts der Vielzahl der polizeilichen Übergriffe ist eine unabhängige Ermittlungsstelle unerlässlich, um den Betroffenen eine wirkliche Aufklärung zu garantieren“, so Murat Haydemir vom Organisationsbündnis der Demonstration. 

Das Demonstrationsbündnis ist mit dem Verlauf der Demonstration nicht zufrieden. Die Demonstration wurde vorzeitig beendet. Murat Haydemir kommentiert: „Das Polizeiaufgebot war erdrückend, es waren mehrere Hundertschaften der Polizei im Einsatz, unter anderem mit Pferdestaffeln und Drohnen. Die Demonstration wurde von Anfang an von einem übertriebenen Polizeiaufgebot eng begleitet, so dass es nicht möglich war, unsere Forderungen sichtbar und hörbar zu machen“.

Die Polizei hat sich für eine Eskalationsstrategie entschieden und nimmt noch Stunden später Menschen, zum Teil Minderjährige, fest. „Wir verurteilen die Eskalationsstrategie der Polizei, die heutige Demonstration sollte den Betroffenen von Polizeigewalt eine Stimme geben, dies konnte heute in Herford nicht in der Form stattfinden, wie es sich die Organisator*innen und Teilnehmer*innen gewünscht haben“, Murat Haydemir weiter, „mit dieser Strategie wurde die Diskreditierung unserer Forderungen fortgesetzt, die bereits von Anfang an durch die Polizei mit der Konstruktion eines Horrorszenarios in der Stadt Herford betrieben wurde. Dabei wurden rassistische Stereotype von gefährlichen Jugendlichen befeuert“. 

Das Bündnis wird den Fall weiter begleiten und sich für Aufklärung, Konsequenzen und Gerechtigkeit einsetzen.